Die Sozialdemokratie befindet sich in einer Abwärtsspirale. Nicht nur in Österreich, aber auch hier. Wie kann ein Neuanfang gelingen? Darüber schreibt Gerhard Zeiler in seinem neuen Buch.
Die SPÖ hat bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 das schlechteste Ergebnis seit Ende des Zweiten Weltkrieges eingefahren, interne Querelen beherrschen die Schlagzeilen. Was muss die SPÖ angesichts des Wahlergebnisses konkret tun, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederzuerlangen? Aus Gerhard Zeilers Sicht braucht es einen organisatorischen, thematischen, aber auch personellen Neustart. Er sieht vier Aspekte als Voraussetzung für den zukünftigen Erfolg der Partei.
1. EIN KLARES INHALTLICHES PROGRAMM ALS PARTEI DER LINKEN MITTE
Das Programm hat sich an den konkreten Fragen, Ängsten und Bedürfnissen der Wählerinnen und Wähler zu orientieren. Sie müssen wissen, wofür die SPÖ steht und wofür nicht. Wenn man breite Teile der Bevölkerung, inklusive der eigenen Anhängerschaft, im Unklaren lässt, wofür die Partei steht, darf man sich über das Urteil der Wählerinnen und Wähler nicht wundern. Die SPÖ muss wieder Selbstbewusstsein ausstrahlen und mit einer Portion Optimismus die Zukunft gestalten wollen.
2. DER FOKUS AUF JUGEND UND FRAUEN
Alle progressiven Bewegungen in den westlichen Demokratien, insbesondere auch die sozialdemokratischen Parteien, haben stets dann Wahlen gewonnen, wenn sie die mehrheitliche Zustimmung der Jugend und der Frauen hatten. Mit anderen Worten: Die Jugend und Frauen sind eher für linke, progressive und zukunftsorientierte Ideen zu gewinnen. Mein Rat an die SPÖ ist es, sich sowohl inhaltlich wie auch personell wieder verstärkt auf die Bedürfnisse und Lebensumstände dieser beiden Wählergruppen auszurichten. Und dies nicht nur aus wahltaktischen Gründen. Ich bin auch davon überzeugt, dass unsere Welt eine bessere wäre, würde sie mehrheitlich von Frauen regiert werden.
3. KEINE REGIERUNGSBETEILIGUNG AUS EINER SCHWÄCHEPOSITION HERAUS
Mit dem schwächsten Ergebnis bei Nationalratswahlen in der Geschichte der SPÖ ist der Verzicht auf eine Regierungsbeteiligung angebracht. Trotz eines derartigen Wahlergebnisses in die Regierung zu drängen, hieße, aus der Geschichte der SPD nichts zu lernen.
4. PERSONELLER NEUANFANG
Jede Wahl ist heute auch eine Persönlichkeitswahl und ein Teil des Ergebnisses hängt direkt von der Ausstrahlung der Person an der Spitze ab. In ihrer Geschichte wird die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner erstmals von einer Frau geführt. Sie ist eine sympathische, ehrliche Sozialdemokratin, der übertriebenes Ego fern ist und die die Partei zu einem Zeitpunkt übernommen hat, der nicht schlechter hätte sein können. Ob sie allerdings angesichts des Ergebnisses auf Dauer Parteivorsitzende bleiben wird, wird in erster Linie auf sie selbst ankommen.
Dies ist ein Auszug aus Gerhard Zeilers Buch “Leidenschaftlich Rot“, welches in Zusammenarbeit mit Peter Pelinka entstanden ist. Es erscheint am 25. November 2019.
Gerhard Zeiler, lebenslanger Sozialdemokrat, der als Sprecher von Fred Sinowatz und Franz Vranitzky die Spitzenpolitik ebenso wie als Spitzenmanager von ORF, RTL und Time Warner dreißig Jahre an den Schnittstellen von Politik und internationalen Medien tätig war und ist. Auch als Manager des größten US-Kommunikationskonzerns bleibt er seiner Heimat Österreich und damit auch der SPÖ eng verbunden.
